SIGNO Hochschulen

Den Transfer von Forschungsergebnissen aus Hochschulen und öffentlich geförderten Forschungseinrichtungen in die Wirtschaft effektiver zu gestalten, ist das Ziel der Initiative "SIGNO Hochschulen", die das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 2001 startete und seit 2006 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) gefördert wird. Voraussetzung dafür ist die Schaffung einer professionellen Patent- und Verwertungsinfrastruktur in Deutschland.

Patent- und verwertungsfähige Forschungsergebnisse der 350 Hochschulen in Deutschland systematisch zu sichern und in neue Produkte und Dienstleistungen zu überführen, ist die Aufgabe der Patent- und Verwertungsagenturen (PVA), deren Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Einrichtungen im Rahmen von "SIGNO Hochschulen" gefördert wird. Damit erschließen die PVA den Zugang zu patentierten Forschungsergebnissen von mehr als 100.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.

Mit der Novellierung des § 42 Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) hat die Bundesregierung im Februar 2002 die rechtlichen Rahmenbedingungen des Erfindungs- und Patentwesens im Hochschulbereich auf eine neue Basis gestellt. Durch den Wegfall des so genannten Hochschullehrerprivilegs können die Hochschulen die Erfindungen ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter selbst verwerten. Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen werden daher beim Aufbau eines professionellen Patent- und Verwertungswesens unterstützt. So können sie beispielsweise Fördermittel erhalten, um die schutzrechtliche Sicherung und Verwertung ihrer Forschungsergebnisse durch externe PVA vornehmen zu lassen.

Die Maßnahme "SIGNO Hochschulen" wurde im Rahmen der Zukunftsinitiative Hochschulen entwickelt. Seit 01.01.2008 läuft bereits die 3. Förderperiode. Zum Ende der 1. Förderperiode (Juli 2001 bis Dezember 2003) und im Jahr 2005 analysierte die Unternehmensberatung Kienbaum GmbH die PVA hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit. Ergebnis: Den PVA ist es gelungen, Akzeptanz und Vertrauen in den Hochschulen aufzubauen. Dieses Vertrauen – so der Kienbaum-Bericht – könne nur dann aufrechterhalten werden, wenn sich in absehbarer Zeit weitere Verwertungserfolge einstellen.

Das ist in den vergangenen Jahren in eindrucksvoller Weise gelungen.

Im Rahmen der Neuausrichtung der Förderung werden seit 2008 in einer zweiten Maßnahme Hochschulen und Forschungseinrichtungen dabei unterstützt, Konzepte einer kompetenten, effizienten und nachhaltigen Struktur für die Verwertung ihrer Forschungsergebnisse zu erarbeiten.

2009 wurden 5 Vorhaben bewilligt

2008 wurden 9 Anträge für eine Förderung ausgewählt.

Im Rahmen eines Modellversuchs haben die an der SIGNO - Verwertungsförderung teilnehmenden Hochschulen und außeruniversitären öffentlich finanzierten Forschungseinrichtungen die Möglichkeit, in 2010 eine Förderung für die Weiterentwicklung und den Nachweis der Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen zu beantragen.